Die Flüchtlingskrise - Deutschland an seinen Grenzen?

Am Dienstag den 15.09.2015 besuchte der Erdkunde Grundkurs von Frau Fröhlich eine Podiumsdiskussion der Schwarzkopfstiftung in Kooperation mit dem Tagesspiegel zum Thema „Asyl in Berlin - Hilfe ohne Grenzen?“ Es sprachen Berliner Senator Mario Scaja, Professor für Politikwissenschaften der FU Bernd Ludwig, sowie Mathias Hamann, Leiter einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Berlin.

„Europa hat noch nie so alt ausgesehen“  ließ am letzten Dienstag ein Publikumsmitglied in seinem Beitrag verlauten, als die Schwarzkopfstiftung zu einer Podiumsdiskussion im Tagesspiegelhaus lud. Diese Aussage fasst die Situation Deutschlands und Europas in Bezug auf Flüchtlinge gut zusammen.

„So alt wie nie“ - Gemeint sind damit die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, die das Aufgeben bahnbrechender europäischer Errungenschaften wie dem Schengen Abkommen beschließen. Gemeint sind Politiker, für die , so scheint es, die Grundideen der europäischen „Wertegemeinschaft“  wie Menschenrechte und Solidarität auf einmal zweitrangig sind, wenn es darum geht Flüchtlinge in ihrem Land aufzunehmen. Gemeint ist auch das schlechte Krisenmanagement der Bundesregierung in Fragen der Flüchtlingsproblematik. Nicht gemeint hingegen, und das wurde am Donnerstag ganz klar, kann die europäische Bevölkerung sein, denn diese setzt sich insbesondere hierzulande mit großem Engagement für das menschenwürdige Umgehen mit Flüchtlingen und für eine deutsche (und europäische) Wilkommenskultur gegenüber Flüchtlingen ein.

Dies lässt sich anhand rührender Erzählungen des Gastredners Mathias Hamanns feststellen, der berichtet, wie er von 3000 freiwilligen Helfern bei seiner Arbeit, der Leitung einer Erstaufnahmeeinrichtung unterstützt wird. Dies lässt sich auch daran festmachen, dass im Publikum eine Liste herumging  in denen sich Zuhörer eintragen können, die Immobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen bereitstellen wollen. Generell lässt sich dies feststellen, wenn man die zumeist offene Haltung der Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen sieht. Das Volk also, sieht keineswegs alt aus.
Und doch behauptet Mario Scaja, der Berliner Senator für Gesellschaft und Soziales, Berlin sei an seinen Grenzen, was die Aufnahme von Flüchtlingen anbelangt.

Politische Ansätze zur nationalen, sowie supranationalen Bewältigung der Flüchtlingskrise wurden besprochen. So erfuhren wir beispielsweise, dass die Aufgabe des Transportes von Flüchtlingen von einem Verteilerbahnhof (München) auf insgesamt vier aufgeteilt wurde.

Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze mit dem Ziel, die chaotische Lage  unter Kontrolle zu bringen, wurde von Politikwissenschaftler Bernd Ludwig als entgegenkommende Nachricht an Bundesländer und EU-Mitgliedsstaaten interpretiert, mit der Intention so europaweit sowie in Deutschland selbst zu einer einheitlichen Lösung zu kommen.

Eine europaweite Flüchtlingsquote lehnte Ludwig allerdings ab und berief sich auf die Menschenrechte, als er gegen eine „Zwangsverteilung“ von Flüchtlingen plädierte. Er sprach sich für eine Art Transferunion aus, in welcher Aufnahmeländer durch finanzielle Ausgleichszahlungen entschädigt werden sollten. Mario Scaja, der Auskunft über die Berliner Situation gab, betonte, dass Flexibilität das Gebot der Stunde sei. Durch das Einrichten provisorischer Unterkünften (2000 an der Zahl) sei die große Menge an Flüchtlingen unter Kontrolle zu bringen, allerdings müsse man auf Turnhallen und andere öffentliche Einrichtungen ausweichen. Die Probleme Deutschlands und der EU sind also zahlreich, komplex und, auch das wurde am Dienstag  betont, werden in naher Zukunft nicht alle gelöst werden. Doch solange das Engagement der Bürger weiter besteht, kann diese auch Krise überwunden werden. Denn auch wenn Deutschland an seinen Grenzen ist, seine Bürger sind es nicht. Für uns Schüler war es ein aufschlussreicher Abend im Tagesspiegelhaus, welcher sehr informativ, allerdings nicht besonders kontrovers verlief. Teils plätscherte die Debatte vor sich hin und die Debattierenden ergänzten sich in ihrer Argumentation, anstatt über strittige Punkte zu streiten. Die Herausforderungen, vor die wir als Gesellschaft stehen wurden uns deutlich vor Augen geführt und der Abend endete mit der Prognose, dass eine dauerhafte  Lösung der Flüchtlingskrise wohl in ferner Zukunft liegt. Und so werden wir auch in Zukunft Informationsveranstaltungen wie diese gern besuchen, weil die Lösung dieser Probleme am Ende unsere Aufgabe sein wird. Die der Jugend. Jan-Louis Wiedmann

Bernd Ludwig
Mathias Hamann
Mario Scaja