Mehr Gemeinschaft für Europa

Michael Stübgen im Expertengespräch zur Finanzkrise

Angesichts der Krisenentwicklung in Europa, lud die Konrad-Adenauer-Stiftung am 30. Oktober 2012 in die Europäische Schule – Bertha-von-Suttner zum Stadtteilgespräch mit Michael Stübgen, europapolitischer Sprecher der CDU/CSU Fraktion, ein.

Der Vortrag zum Thema: „Euroland abgebrannt? – Chancen und Risiken der aktuellen Schuldenkrise“ und eine facettenreiche Debatte im Anschluss, sollte den Meinungsaustausch zu Ursachen, Risiken und Lösungsansätzen ermöglichen. Zu Gast waren Burkhard Dregger, dem 2011 der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus gelang und Michael Stübgen, seit 2005 Leiter der Arbeitsgruppe „Angelegenheiten der Europäischen Union“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Zu Anfang seines Vortrags erklärte Michael Stübgen, dass der Begriff einer „Eurokrise“ missverständlich sei. Es herrsche keine „Eurokrise“ vor, da „sonst unsere Währung abgestürzt“ wäre. Eine stark inflationäre Entwicklung des Euro habe es bisher jedoch nicht gegeben.

Kritik übte Stübgen an den Maßnahmen der mediterranen Länder zur Krisenbewältigung. „Verstärktes Gelddrucken“, sei mittel- und langfristig das „unsozialste Instrument“ und trage zur Geldentwertung bei, was die Krise noch weiter unterstütze. Jedoch scheuten sich die Regierungen der Krisenländer vor tiefgehenden, strukturellen Reformen. Daher bedürfe es einer europaweiten Bankenunion, um verstärkte Kontrolle ausüben zu können und effizientes Krisenmanagement zu gewährleisten. Im Notfall müsse die EU zudem die Möglichkeit haben in die Fiskalpolitik der Mitgliedsstaaten einzugreifen, denn die national variierende Fiskalpolitik stehe im Spannungsverhältnis zur Währungsunion, so Stübgen.

Die Rettungsschirme sieht er nicht als langfristige Lösung für die Krise. Sie seien dennoch unverzichtbar, da „den kurzfristigen Problemen wirksam begegnet“ werden könne. Europa sei es bisher noch immer gelungen, zu einer zielführenden Lösung zu kommen.

Die anschließende Debatte ermöglichte es Schülern und Gästen persönliche Fragen zu stellen. Die Notwendigkeit der Hilfe für Griechenland, wie auch nationale finanzielle Baustellen wurden hier kritisch hinterfragt. Stübgen erklärte, dass die Lage in Deutschland zum momentanen Zeitpunkt „alles in allem gut“ sei und die unkalkulierbaren Effekte der Staatspleite von Griechenland, finanzielle Hilfen notwendig machten.

Abschließend gab Michael Stübgen bei aller berechtigten Kritik zu bedenken, dass vor allem Deutschland als Exportnation enorm von Europa profitiere. Auch wenn das „Wirtschafts- und Finanzsystem [..] Schwächen haben, [..] im Augenblick haben wir kein besseres System.“ Die Union müsse angesichts der Krise zusammenhalten.

Niklas B., 3. Semester; LK PW